DJV fordert besseren Schutz von Informanten

Berlin, 4.11.2019 – Der Deutsche Journalisten-Verband fordert eine deutliche Verbesserung des Quellenschutzes. Das ist das Fazit einer Diskussion, die die 220 Delegierten des DJV-Verbandstags in Berlin am heutigen Montag mit Georg Mascolo geführt haben.

Der Leiter des Rechercheverbunds von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung machte in einer Rede die Notwendigkeit deutlich, den Schutz der elektronischen Kommunikation und der Whistleblower zu verstärken. „Wir müssen uns

darauf verlassen können, dass der Staat aus Respekt vor der Pressefreiheit uns gegenüber nicht alles tut, was er technisch kann“, sagte Mascolo. Und weiter: „Wir brauchen einen Schutz für diejenigen, die sich trauen und trauen wollen, sich uns anzuvertrauen: einen Schutz für Whistleblower.“ Bei der Umsetzung der EU-Whistleblowerrichtlinie in

nationales Recht müssten Journalistinnen und Journalisten aufmerksam darauf achten, was die Bundesregierung und der Bundestag daraus machen. Kritisch merkte Mascolo an, dass der Bundestag bei früheren Gesetzen die Journalisten als Berufsgeheimnisträger nicht genügend berücksichtigt habe. Er forderte den Richtervorbehalt als rechtsstaatliche Garantie. Den Zustand der Pressefreiheit nannte er nicht gut genug: „Eben dafür zu sorgen, dass es gut genug wird, dies ist unsere gemeinsame Verpflichtung.“

 

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall dankte Georg Mascolo für seinen  Vortrag und versprach, dass sich der DJV weiterhin mit aller Kraft für Pressefreiheit und einen größeren Schutz für Journalisten wie Informanten einsetzen werde.