Am Wochenende wurden Journalist*innen bei ihrer Berichterstattung über die Demonstrationen in Leipzig offenbar von der Polizei behindert. Wir zeigen Solidarität mit den betroffenen Kolleg*innen. Der DJV Sachsen hat das mit deutlichen Worten als Versuch der Einschüchterung verurteilt, und auch unser Bundesverband hat das Nötige dazu gesagt.
Dem schließen wir uns an: Der DJV Baden-Württemberg zeigt sich solidarisch mit den Kolleg*innen in Sachsen. Auch wir appellieren an die Polizeibehörden, Journalist*innen ihre Arbeit machen zu lassen – und sie nicht beispielsweise mit Verweis auf „Aktivismus“ an der Berichterstattung zu hindern. Gerade wenn es um Auseinandersetzungen um Grundrechte geht, darf die Pressefreiheit als eines der höchsten Güter nicht angetastet werden.
Laut Auskunft des Innenministeriums waren an dem Einsatz in Leipzig am Wochenende keine Beamten aus Baden-Württemberg beteiligt. Aber auch baden-württembergische Polizist*innen sollten dringend sensibilisiert werden, auf die besonderen Rechte von Journalist*innen auch in unübersichtlichen Lagen zu achten. Dazu sind wir gerne gesprächsbereit.
In unserer Karlsruher Erklärung zur Verteidigung der Pressefreiheit, die wir kürzlich einstimmig bei unserem Gewerkschaftstag beschlossen haben, beziehen wir unmissverständlich Stellung: Darin fordern wir unter anderem die Behörden auf, sich aktiv zur Meinungs- und Pressefreiheit zu bekennen und Zensurversuche zu verhindern. Aber auch Verantwortliche in Verlagen und Sendern müssen ihren festen und freien Mitarbeitenden die nötige Rückendeckung geben – gerade in Zeiten, in denen wir Journalist*innen in der Öffentlichkeit zunehmend Anfeindungen ausgesetzt sind.
