Am Wochenende soll es zu Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Stuttgart kommen. Auch vor dem Funkhaus des SWR sollen Proteste stattfinden. Der DJV Baden-Württemberg ist befremdet und besorgt.
„Wir müssen befürchten, dass Personen mit extremistischen Motiven solche Demonstrationen nutzen wollen, um verunsicherte Menschen und teils berechtigte Medienkritik zu kapern,“ sagt der DJV-Landesvorsitzende Markus Pfalzgraf. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass eine laute Minderheit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so grundsätzlich in Frage stellt. Inhaltliche Kritik muss selbstverständlich immer möglich sein. Aber wie Menschen etwas dagegen haben können, dass Radio und Fernsehen ihren gesellschaftlich gewollten Auftrag haben, unabhängig zu berichten – das ist rätselhaft.“
Die Ankündigungen aus extremistischen Milieus kommen ausgerechnet in einer Woche, in der ein früherer AfD-Landtagsabgeordneter für eine umstürzlerische Hetzrede in Mainz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Nicht nur dort hatte er zur Gewalt gegen die Regierenden aufgerufen, sondern auch zu einem früheren Zeitpunkt vor einem anderen SWR-Standort gefordert, „sie aus ihren Redaktionsstuben zu vertreiben“. Angesichts dieser demokratie- und zutiefst medienfeindlichen Ausfälle sollten sich Demonstrierende wirklich fragen, ob sie mit solchen Leuten gemeinsame Sache machen wollen.
Anke Vetter, Fachausschussvorsitzende Rundfunk im DJV Baden-Württemberg, sagt dazu: „Die Kolleginnen und Kollegen in den Redaktionen arbeiten vor allem in diesen Zeiten unter Hochdruck – nicht nur nach den üblichen journalistischen Kriterien und Sorgfaltspflichten, sondern als öffentlich-rechtliche mit besonderer Verantwortung und Ausgewogenheit. Sich dann noch beschimpfen lassen zu müssen, ist inakzeptabel.“
Die Hoffnung des Fachausschusses und des Landesvorstands ist, dass die Lage friedlich bleibt und es zu keinen Bedrohungen kommt, wie wir sie schon einmal an anderer Stelle gesehen haben.
Wir werden das Geschehen am Samstag beobachten. Sollten sich berichterstattende Kolleg*innen während der Demonstrationen an den DJV wenden wollen, ist das unter einer Rufnummer möglich, die wir hier kurzfristig für den Zeitraum des Wochenendes bekannt geben. Die Polizei Stuttgart hat „Media Safety Points“ eingerichtet (zu Beginn am Cannstatter Wasen) und dazu ein MSP-Telefon geschaltet. Die Nummer gibt die Pressestelle des Polizeipräsidiums an Berichterstatter*innen heraus.